„Ihr kriegt uns hier (nicht) raus!“

Für Schlagzeilen immer gut; dennoch wirkt es aus der Zeit gefallen: Über Sinn und Unsinn einer Hausbesetzung in Innsbruck.

Gastbeitrag von Gregor Sanders

Mitte Juni 2021 berichteten österreichische Medien über gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Autonomen und der Polizei rund um das besetzte Haus Rigaerstraße 94 in Berlin. In Innsbruck entrollten wenige Tage später Unbekannte ein übergroßes Transparent an der Fassade eines leerstehenden Hauses in prominenter Position. Damit sollte offenbar an den Versuch einer Besetzung in der Kapuzinergasse ein Jahr zuvor erinnert werden. Woher kommt dieses Faible für Hausbesetzungen? Und macht diese Aktionsform in Innsbruck überhaupt Sinn?

Ein Blick in die Entstehungsgeschichte der Hausbesetzungen verspricht Aufklärung. Im Jahre 1980 gab es nach offiziellen Schätzungen in Deutschland mehr als eine Million Wohnungssuchende, bei gleichzeitigem Leerstand tausender Häuser. Grund für den Leerstand war häufig reine Spekulation. Dies führte zu spontanen „Instandbesetzungen“. Erklärtes Ziel war verfallende Häuser vor dem Abriss zu retten und wieder bewohnbar zu machen.[1]

Die sogenannten „Häuserkämpfe“ waren ein Jahrzehnt zuvor in Hamburg und der Mainmetropole Frankfurt entbrannt, verlagerten sich jedoch schwerpunktmäßig zunehmend nach Westberlin. Denn dort sorgte eine gesetzliche Mietpreisbindung für Altbauten dafür, dass die Mieten niedrig und für sozial Schwache erschwinglich blieben. Nur durch Abriss und Neubau ergaben sich für VermieterInnen höhere Einnahmemöglichkeiten. Um eine Genehmigung zu erhalten, war der Nachweis erforderlich, dass der „Verfall der Bausubstanz“ so weit fortgeschritten war, dass ein Abriss dringend notwendig sei. Das verlangsamte das Vorhaben der VermieterInnen und führte dazu, dass sich viele Menschen empörten und die Zustimmung für Hausbesetzungen positiv ausfiel. Über 200 Objekte wurden in Folge besetzt.[2]

Ein weiteres die Hausbesetzungen begünstigendes Indiz war der Sonderstatuts Berlins. Ein Blick auf die zeitgenössische Landkarte genügt: Westberlin war umgeben von der DDR, die dem unter sowjetischer Kontrolle stehenden Ostblock nahestand. Die Stadt war dadurch eine Enklave innerhalb des realsozialistischen Machtblocks und es herrschte Uneinigkeit darüber, wie ihre Zukunft verlaufen würde. Leonid Breschnew hatte ein Jahr zuvor, durch die Invasion in Afghanistan, bewiesen, dass die Sowjetunion weiterhin zur Expansion bereit war. Mit Unterstützung sowjetischer Truppen war die Einnahme Westberlins durch die Nationale Volksarmee (NVA) ein realistisches Szenario, welches Immobilieninvestments riskant machte und für linke Strukturen eine Vielzahl an Grauzonen bot. Wer in Westberlin lebte, vermochte förmlich durch einen Spaziergang in die DDR der Strafverfolgung kommod auszuweichen. Es ist nachgewiesen, dass Mitglieder der RAF und der Bewegung 2. Juni, die sich ihrerseits im Umfeld der HausbesetzerInnen-Szene bewegt hatten, auf diese Weise Unterschlupf fanden. Die genaue Anzahl der Mitglieder revolutionärer Organisationen, die sich durch Flucht in die DDR der Verfolgung durch westdeutsche Behörden entzogen, ist nach wie vor Gegenstand der Forschung.

Ein Beispiel für die direkte Unterstützung der HausbesetzerInnen-Szene durch Teile des DDR-Apparats ist für die Zeit kurz nach Zusammenbruch des sozialistischen deutschen Staates im November 1990 belegt. Vermutlich in der Absicht, dem alten Westfeind ein letztes Mal eins auszuwischen, instruierten Soldaten des Wachregiments „Feliks Dzierzynski“, einer Eliteeinheit der NVA, die BesetzerInnen der legendären Mainzerstraße im Bau von Schutzwällen und Verteidigungsanlagen und trugen so ihren Teil dazu bei, dass die Räumung durch die Berliner Polizei, in einem knapp dreitätigen Straßenkampf, Haus um Haus, gänzlich eskalierte.[3]

Zusammenfassend ist feststellbar, dass, sowohl die vakante Situation am Immobilienmarkt, als die gesetzlichen Regelungen dafür sowie die auf die Friedensbewegung folgende Radikalisierung von Massenprotesten und nicht zuletzt die geopolitischen Kräfteverhältnisse, in den 1980ern ein Klima schafften, welches den Erfolg militanter Hausbesetzungen und Demonstrationen favorisierte. All das erfordert Beachtung, um zu verstehen, woher jener kämpferische Unterton kommt, der im Wort Hausbesetzung seit damals mitschwingt, und bei den einen Entsetzen, bei den anderen rebellische Nostalgien entfacht.

Doch bei aller Revolutionsromantik: Wer heute die Absicht verfolgt, das historisch einmalige Zusammenspiel günstiger Zufälle von den westeuropäischen Metropolen des Kalten Krieges ins beschauliche Innsbruck des Jahres 2021 zu übertragen, ergötzt sich an Chimären. Die Hochphase der Hausbesetzungen ist Teil einer abgeschlossenen geschichtlichen Epoche, die sich in derselben Form nicht wiederholen wird. Erst die nüchterne Anerkennung dieser Tatsache schafft die Voraussetzung, um eine neue Interpretation des Gegenstands zu ermöglichen.

Erfahrungen aus Innsbruck. Eine Auswahl.

Gab es hierzulande je eine erfolgreiche Hausbesetzung? Um die Frage zu beantworten, bedarf es zunächst einer Konkretisierung dieser politischen Praxis. Eine gelungene Besetzung bedeutet demnach, die Beseitigung der herrschenden Ordnung und die Etablierung der eigenen an einem Ort; in unserem Fall, ein Haus. Es gilt zu klären, wer die Kontrolle und Verfügungsgewalt über das Haus besitzt. Wer darüber entscheidet, was dort geschieht, wer es betreten oder benutzen darf. Es geht um die Frage der Macht. Und wer die Geschichte kennt, weiß, dass jene die in der Vergangenheit die Machtfrage stellten, stets gefährlich lebten.

Im gegenständlichen Fall ist immer damit zu rechnen, dass bürgerlich-reaktionäre Kräfte alles daran setzen werden, dem Ansinnen einer Hausbesetzung den Garaus zu machen. Es ist somit nicht ausreichend, ein Haus widerrechtlich zu betreten und den Anspruch einer Besetzung lautstark zu verkünden. Dieser Anspruch impliziert die Notwendigkeit, sich gegen zu erwartende Attacken durchzusetzen. Gelingt dies nicht, so ist von einem gescheiterten Versuch zu sprechen. Ein solch strenges Kriterium mögen sich alle auferlegen, die ihre eigenen politischen Ansprüche ernst nehmen. Vor diesem Hintergrund ist die folgende Auswahl zu verstehen.

In der Walpurgisnacht des Jahres 1981 verschafften sich ein paar dutzend Personen Zutritt zu einem Haus in der General-Eccher-Straße, um gegen die spekulative Innsbrucker Wohnraumpolitik zu protestieren. Die Polizei räumte das Haus innerhalb kürzester Zeit. Die Besetzung blieb ein Versuch.[4]

 Tiroler Tageszeitung 5. Mai 1981 General Eccherstr.
 Tiroler Tageszeitung 5. Mai 1981 General Eccherstr.

Das sagenumwobene „Haus am Haven“ (1989-1993) qualifiziert sich hingegen erst gar nicht für einen Vergleich. Der „Haven“ war ein großartiger Freiraum, mit zahlreichen kulturellen und politischen Angeboten. Doch trotz aller urban legends, die sich bis heute hartnäckig halten, war es kein besetztes Haus. Ein Trägerverein hatte Mietverträge abgeschlossen. Das „Haus am Haven“ war im legalen Status.[5]

Teil einer langfristig angelegten Strategie war die versuchte Besetzung der Minatti-Halle im November 2002. Verfolgt wurde das Ziel der Schaffung eines Kulturraumes für alternative VeranstalterInnen. Es kam zu einer lautstarken Demonstration durch die Einkaufsmeile der Rathausgalerien, zu einer streetparade, einer Scheinbesetzung des Stadtturms, einer aktionistischen Theaterperformance am Franziskanerplatz und zur Inbesitznahme der leerstehenden Minatti-Halle in der Dreiheiligenstraße.[6]

Die Band Massive Töne, zufällig auf Durchfahrt in Innsbruck hörten über Radio FM4 von der Aktion und ließen es sich nicht nehmen, ein spontanes Solidaritätskonzert vor Ort zu geben. Spätestens das machte den Abend zum Kultevent.[7] Ein Bericht von TirolTV findet sich dazu im Internet. Am Ende führten die Bemühungen zur Gründung der P.M.K und damit zum Erfolg. Die versuchte Hausbesetzung der Minatti-Halle, welche nach dem rauschenden Fest ihr Ende fand, war dafür ein methodisches Mittel gewesen.

Anders verlief die Geschichte der Villa Kuntabunt-VKB (2003-2005) im Innsbrucker Stadtteil Hötting. Es sollte die einzige tatsächliche Hausbesetzung und zugleich die Unspektakulärste werden. Eine Gruppe Punks und obdachloser Menschen hatte im Winter 2003 eine alte Villa in der Oppolzerstraße still in Beschlag genommen. Trotz ihres zarten Alters - die jüngste Besetzerin war 14 - trugen sie eine reife Klarheit über die Realität der Machtverhältnisse an den Tag. Sie hegten keine Illusionen darüber, dass die militante Verteidigung des Hauses völlig abwegig sei. Von Anfang an setzten sie deshalb auf Diplomatie und erlangten durch engagierte Aufräumaktionen stetigen Raumgewinn. Denn das Haus war als illegale Mülldeponie missbraucht worden. Die jungen Punks kehrten die Stockwerke etappenweise sauber, vertrieben die Ratten, erneuerten kaputte Wände und das eingestürzte Holztreppengeländer. Die Villa wurde wohnlich gestaltet und vermehrt für szenetypische Zusammenkünfte genutzt. Den Strom dafür borgte man sich aus dem Sicherungskasten. Die EigentümerInnenfamilie, die um die Zukunft des ererbten Hauses miteinander im Streit lag, ließ die Punks gewähren.[8]

Durch diese Erfolge bestärkt, wurde die VKB ab 2005 zunehmend politischer und trat selbstbewusst an die Öffentlichkeit. Konzerte und Infoabende mit subkulturellem und anarchistischem Hintergrund wurden organisiert. Die VKB entwickelte sich zum Anlaufpunkt für die Punkszene in Westösterreich. Doch die vermehrte Veranstaltungstätigkeit brachte Unruhe und das einvernehmliche Arrangement mit den EigentümerInnen bekam Risse.[9]

Die Kommunikationsbereitschaft der BesetzerInnen lohnte sich bis zuletzt. Es führte dazu, dass die VKB vorab informiert wurde, als die Räumung am 3. Oktober 2005 anstand. Wie auf die langsame Einfahrt eines Zuges wartend standen die Punks mit ihrem Gepäck startklar auf der Türschwelle. Die Polizei verschaffte sich widerstandslos Zutritt und die letzten sechs BesetzerInnen zogen unbehelligt von dannen. Zusammengestopft in einem Mercedes, wurden sie in ihre neue Zwischenunterkunft chauffiert. Der Anwalt der EigentümerInnenfamilie, der die jungen Punks über die Jahre offenbar lieb gewonnen hatte, übernahm die Kosten dafür aus eigener Tasche. Zwei weitere Wochen verbrachten sie in einer Pension, bis in Wohngemeinschaften von Bekannten genügend freie Plätze geschaffen wurden. Ein Teil der ehemaligen BesetzerInnen zog weiter in andere Städte.

Bis auf eine Solidaritätskundgebung bei der Annasäule[10] verlief alles bedacht und ohne großes Brimborium. Die BesetzerInnen hatten es nie für notwendig erachtet, sich zu profilieren. Sie empfanden ihren Aktivismus gar nicht als solchen. Diese jungen Menschen waren aus unterschiedlichen Gründen obdachlos geworden und hatten in ihr altes Zuhause nicht mehr zurückgekonnt. Mit der VKB entwarfen sie ein Neues. Was ihnen dadurch quasi im Vorbeigehen gelang, war die längste durchgängige Hausbesetzung in Innsbruck, die diese Bezeichnung verdient. Kein großtuerisches Posaunen, kein Krawall. Durch Verhandlungsgeschick und Diplomatie hatte sich die VKB zwei Jahre lang gehalten.

Flyer Freiraumdemo 2008  
Flyer Freiraumdemo 2008

Tiroler Tageszeitung 4. Okt. 2005 Villa Kuntabunt
Tiroler Tageszeitung 4. Okt. 2005 Villa Kuntabunt

Der erfolgreichen Strategie von 2002 besann sich einige Jahre später die Gruppe „Freiraum“, die sich aus unterschiedlichen Kontexten zusammensetzte. Die ehemaligen BesetzerInnen der VKB waren ebenso dabei, wie die kulturpolitische Gruppe „Grauzone“ und einzelne VeranstalterInnen der P.M.K. Im Frühjahr 2008 wurden eine Reihe von Aktionen gestartet, um die Schaffung eines konsumfreien Ortes in Innsbruck zu erreichen. So etwa ein Solidaritätskonzert[11] und wiederholte Hofgarten-Sitins[12], wo es damals verboten war, den Rasen zu betreten. Eine Demonstration mündete im Besetzungsversuch der Hungerburgbahn-Talstation mit anschließenden Feierlichkeiten, die in den Morgenstunden zu einem Polizeieinsatz führten. Man entschied sich für das kollektive Verlassen des Gebäudes unter der Forderung nach freiem Geleit.[13] Die Intensität der Bemühungen blieb dennoch aufrecht und mündete in der Gründung des Cafe Decentral. Auch in diesem Fall war der Versuch der Besetzung der Hungerburgbahn-Talstation ein methodisches Instrument zur Erlangung eines übergeordneten Ziels gewesen.

All die genannten Beispiele trugen beständig eine Kritik an der Ökonomisierung des Wohnraums in sich. Damals wie heute hat dies großes Potenzial in der Bevölkerung auf Zuspruch zu stoßen. Dennoch zeugt es von niedlicher Naivität, einer global wütenden Immobilienbranche derart die Stirn zu bieten. Sich in einem solch aussichtslosen Unterfangen festzufahren, frisst Ressourcen und endet unweigerlich in politischer Desillusionierung.

Der Sinn einer Hausbesetzung erklärt sich darin, sie als methodisches Mittel zu verstehen, im Hinblick auf ein übergeordnetes Ziel. Dieses muss „klein“ weil realisierbar sein. Eine solche Konkretisierung kann dabei helfen, sich nicht im schwärmerischen Butterland zu verlieren und der Vielfalt der Beteiligten eine einheitliche Orientierung zu geben. Die ideologische Vision alleine reicht nicht aus. Die einzelnen Schritte dorthin gehören benannt und erfordern eine realistische Umsetzbarkeit. Erst diese nach und nach erfolgreich abgearbeiteten Schritte machen die Vision greifbar. Sie bilden den roten Faden, welcher die Umrisse eines kollektiven Zukunftsbildes markiert.

Die Besetzung der Minatti-Halle war ein Schritt hin zur Gründung der P.M.K. Die Besetzung der Hungerburgbahn-Talstation zu jener des Cafe Decentral. Es gibt in Innsbruck Beispiele für Hausbesetzungsversuche, deren Wirkung bis in die Gegenwart nachhallt. Doch die Besetzung der Häuser war nie das Ziel, sondern die Methode.

 Besetzung Hungerburg alte Talstation 2008
Besetzung Hungerburg alte Talstation 2008

Zum Autor:

Gregor Sanders ist klassenbewusster Betriebsrat im Entlassungsverfahren und Referent für Politische Bildung an der Gewerkschaftsschule des ÖGB. Regelmäßige Beiträge zu linker Politik und sonstige Dreingaben finden sich auf Twitter: @sangre6020

 

[1]Vgl.: Klaus Farin: Hausbesetzer II; Bundeszentrale für politische Bildung; online: https://www.bpb.de/geschichte/zeitgeschichte/jugendkulturen-in-deutschland/36244/hausbesetzer-ii (Abrufdatum: 25.06.2021).

[2] Ebd.

[3] Vgl.: Andreas Baum: Niederlage ohne Heldenlied; in: TAGEBUCH – Zeitschrift für Auseinandersetzung (Nr.11/2020); online: https://tagebuch.at/politik/niederlage-ohne-heldenlied/ (Abrufdatum: 25.06.2021).

[4] KOMM - Arbeitsgruppe Wohnen: In der Stadt des Goldenen Dachl`s kein Dach über dem Kopf (Flugblatt); Innsbruck (1981).

[5] Gregor Sanders: Zwischen Kultur schaffen und Widerstand, Soziale Bewegungen in Innsbruck und Tirol (Diplomarbeit Politikwissenschaft); Universitätsbibliothek Innsbruck; 2010.

[6] Kulturraum für Innsbruck: Aktionen; online: https://catbull.com/kulturraum/ (Abrufdatum: 29.06.2021).

[7] P.M.K: Geschichte ab 2001; online: https://www.pmk.or.at/geschichte-ab-2001 (Abrufdatum: 29.06.2021).

[8] Ingo H. (Ehemaliger Besetzer der Villa Kuntabunt): Interview vom 19.08.2007; Originalabschrift Sanders (privat).

[9] Sanders/Haselwanter: Eine (kleine) Innsbrucker Bewegungsgeschichte; in: Gairmair Jahrbuch 2011 (Hg.: Weiss, Gensluckner, Haselwanter, Jarosch, Schreiber); StudienVerlag (Innsbruck); S.25-33; hier S.28.

[10] Faulzahn Magazin: KUNDGEBUNG: Villa Kuntabunt (08.10.2005 @ Annasäule, Innsbruck); online: https://catbull.com/faulzahn/index2.htm (Abrufdatum: 25.06.2021).

[11] Homepage der Gruppe „Freiraum“ (Archiv); online: https://catbull.com/freiraum/Aktionen/CC921659-A033-4D68-AF59-DE2EADC17736.html (Abrufdatum: 29.06.20221).

[12] Ebd.

[13] Ebd.